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   LG Frankfurt/Main, 06.01.2004 - 8 O 233/95   

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https://dejure.org/2004,48638
LG Frankfurt/Main, 06.01.2004 - 8 O 233/95 (https://dejure.org/2004,48638)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06.01.2004 - 8 O 233/95 (https://dejure.org/2004,48638)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06. Januar 2004 - 8 O 233/95 (https://dejure.org/2004,48638)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 04.12.2006 - 1 BvR 1200/04

    Verhängung von Ordnungsmitteln iSd § 890 ZPO als gerechtfertigter Eingriff in die …

    b) den Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 6. Januar 2004 - 3/8 O 233/95 -.

    Auf eine Klage der WSG wurde es der Beschwerdeführerin mit rechtskräftigem Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 17. April 1996 (3/8 O 233/95) - sinngemäß - untersagt, in werblichen Aussagen zu äußern, die von der WSG angeratenen Maßnahmen beschränkten sich auf die Reduzierung des Anzeigenumfangs.

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